AGB & FAQ - AGB
Renovierungssysteme Koch - Semssweg 6 - 37269 Eschwege
>>>> Telefon: 05651/ 10396 - E-Mail: renokoch@t-online.de - Fax: 05651/10392
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) von Firma Renovierungssysteme Koch,
Inh. Ulrich Koch, Semssweg 6, D - 37269 Eschwege-Oberhone (Stand: 02.2008)
1. Geltung
1.1. Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
2. Vertragsabschluss
2.1. Die in Prospekten, Internet oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs-, Verbrauchsdaten und Montageangaben sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für den Fall von Farbabweichungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Aufträge an uns, Auftragsänderungen und -ergänzungen, sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
2.2. Die abgesendete Bestellung (Vertragsangebot) des Käufers können wir innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg annehmen. Eine grundsätzliches Recht auf Auftragsbestätigung bzw. -ausführung hat der Besteller nicht.
3. Widerrufsrecht
3.1. Als Verbraucher haben Sie das Recht, den Kaufvertrag mit Renovierungssysteme Koch, Inh. Ulrich Koch, 37269 Eschwege-Oberhone innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware an Renovierungssysteme Koch.
3.2. Dieses Widerrufsrecht gilt gemäß § 312d IV BGB nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen (Artikel nach speziellen Vorgaben des Kunden) angefertigt wurden.
3.3. Wenn die Ware von Ihnen bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, behält sich Renovierungssysteme Koch vor, Ihnen die Wertminderung und den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen. Diese können bis zu 100% des Warenwertes betragen.
3.4. Den Widerruf ist schriftlich zu richten an: Renovierungssysteme Koch, Inh. Ulrich Koch, Semssweg 6, 37269 Eschwege-Oberhone, Germany
3.5. Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit Renovierungssysteme Koch gebunden. Wir erstatten Ihnen, nach Eingang der Ware bei Renovierungssysteme Koch den schon gezahlten Kaufpreis abzüglich evtl. Wertminderung der Ware durch Benutzung, oder sonstiger Wertminderungen die Sie als Kunde zu verantworten haben, zurück. Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Renovierungssysteme Koch trägt die Kosten der Rücksendung und wählt die Versandart aus, sofern der Widerruf innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware bei uns eingegangen ist. Sollte der Endkunde ohne vorherige Rücksprache mit Renovierungssysteme Koch mit einem nicht von uns ausdrücklich akzeptierten Warentransporteur die Ware zurücksenden, gehen eventuell höhere Rücktransportkosten zu Lasten des Endkunden. Des weiteren trägt der Endkunde die Kosten der Rücksendung wenn die Bestellung einen Betrag von 40 EURO nicht überschreitet.
4. Preise
4.1. Die vereinbarten Preise gelten ab unserem Lager einschließlich normaler, handelsüblicher Verpackung. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung.
4.2. Zahlungen für Bestellungen erfolgen per Bankeinzug (5 Arbeitstage vor Versand), Vorkasse nach Meldung der Versandbereitschaft. Ausnahmen bedürfen der Schriftform.
4.3. Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Fall nur zahlungshalber.
4.4. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Käufer kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig sind.
4.5. Die Mehrwertsteuer ist im Artikelpreis, soweit nicht anders angegeben, nicht enthalten und wird in der jeweils gesetzlichen Höhe gesondert in Rechnung gestellt.
5. Lieferung
5.1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
5.2. Bei Sonderanfertigungen sind Mehrlieferungen bis zu 10 % zulässig und werden in der Rechnung berücksichtigt.
5.3. Bezüglich der für Liefergegenstände angegebenen Maße behalten wir uns die handelsüblichen Abweichungen vor, es sei denn, wir haben die Einhaltung der Maße ausdrücklich zugesichert.
5.4. In der, von uns zugesandten Auftragsbestätigung genannte Liefertermine gelten nur insoweit, das auch wir von unseren Lieferanten rechtzeitig und vollständig beliefert wurden. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
5.5. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
5.6. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
5.7. Mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur, Frachtführer oder Abholer oder beim Transport mit Beförderungsmitteln des Käufers, spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Lagers, geht die Gefahr auf den Käufer über.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über.
6.2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.
6.3. Ist der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten und / oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Käufers gegen die Warenempfänger einzuziehen.
6.4. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25 % übersteigt, werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.
6.5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.
7. Gewährleistung
7.1. Die gelieferte Ware ist unverzüglich auf ihre einwandfreie Beschaffenheit zu überprüfen und bei Beschädigungen auf dem Lieferschein, oder bei der Anlieferung durch einen Spediteur auf dessen Frachtbrief zu vermerken. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung bei uns anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß §§ 377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
7.2. Für von uns nicht hergestellte Teile beschränkt sich die Gewährleistung auf die Abtretung der Gewährleistungsansprüche, die wir gegenüber dem Hersteller haben. Wir sind, falls die betreffende Ware nicht mehr vorrätig ist, berechtigt, als Ersatz ein entsprechendes gleichartiges Modell zu liefern.
7.3. Reklamierte Ware muss an uns zur Überprüfung übergeben werden, erst dann wird Ersatzware bereitgestellt. Rücksendungen sind ohne vorherige gegenseitige Verständigung nicht statthaft. Bei Rücksendungen ohne unser Einverständnis wird die Annahme verweigert. Rücksendungen haben in Originalverpackung zu erfolgen.
7.4. Wird mangelhafte Ware weiterverarbeitet, eingebaut oder montiert, werden Reklamationen von uns nicht anerkannt.
7.5. Gewährleistungsansprüche sind auf Nachbesserung bzw. - wenn diese nicht zum Erfolg führt - auf Nachlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer die Herabsetzung der Vergütung verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers (z. B. wegen Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder Mangelfolgeschäden) sind ausgeschlossen. Bessert der Käufer mangelhafte Ware ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung nach, trägt er die Kosten der Nachbesserung. Gleichzeitig erlöschen weitere Gewährleistungsansprüche.
7.6. Zusätzliche Vereinbarungen zur Gewährleistung für Holzteile und Renovierungsstufen
7.6.1 Die farbliche Übereinstimmung bei zusammengehörigen Holzarten kann nicht garantiert werden.
7.6.2. Eine "Schüsselung" der Renovierungselemente aus Holz bis zu 10 mm ist möglich und zu akzeptieren.
7.6.3. Produktions- und materialbedingte Minimalfehler, die die Produktqualität nicht beeinträchtigen und innerhalb der 1. Wahl zulässig sind, werden nach der Sortiervorschrift in Anlehnung an die DIN EN 438 und die internationale ISO-Normung beurteilt. Fehlerstellen, die über diese Richtlinien hinausgehen, und produktionsbedingte Fehler werden angezeichnet und nicht berechnet. Endabzüge von maximal 10% je Element sind zulässig.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
8.1. Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung als Gerichtsstand unser Firmensitz vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
8.2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
8.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9. Sonstige Vereinbarungen
9.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Eigentumsvorbehalt Renovierungssysteme Koch, Inh. Ulrich Koch, Semssweg 6, 37269 Eschwege-Oberhone, Germany (Stand: 01.2014)